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Wladimir Putin

Wladimir Putin wurde im August 1999 zum Premierminster ernannt. Viele hielten ihn für eine "graue Maus" und sahen in ihm einen Übergangspremier, der von der alten Jelzin-Clique leicht zu kontrollieren wäre. Doch als Jelzin Ende 1999 überraschenderweise als Staatspräsident zurücktrat, nutzte Putin sein Machtmöglichkeiten schnell, um seine Gegner auszuschalten und die Stellung des Staates in der Wirtschaft zu stärken.

Er führte tiefgreifende Änderungen im politischen System durch und stärkte die autoritären Züge des Staatspräsidenten.

Machtverlust der Oligarchen

Zielstrebig begann Putin nach den Wahlen im März 2000 konkurrierende Machtzentren schrittweise zu schwächen und auszuschalten: Neben den mächtigen Gouverneuren waren das in erster Linie die in der letzten Jelzin-Phase übermächtigen Oligarchen.

Putin erhöhte den Druck auf die Oligarchen, in dem er öffentlichkeitswirksam Steuerbehörden und Ermittler auf die Konzerne ansetzte. Unmissverständlich machte er den Oligarchen deutlich, dass sie Probleme mit dem Staat bekommen würden, wenn sie weiterhin ihr Geld ins Ausland transferieren, ohne in Russland zu investieren. Sie sollten in den Industrieaufbau investieren und sich nicht politisch gegen Putin engagieren. Dann dürften sie auch ihre Industriebeteiligungen behalten und Ermittlungen wegen der dubiosen Privatisierungen würden dann eingestellt.

Putin selektiert die Oligarchen nach ihrer Loyalität und geht gegen sie vor oder legalisiert ihr früheres Verhalten. Da jeder der großen Oligarchen "Leichen im Keller" hat, könnte Putin gegen Jeden vorgehen und verschafft sich damit Loyalität.

Gleichzeitig müssen die Oligarchen ihren Tribut zahlen:

Norilsk Nickel-Eigner Potanin mußte z.B. im Juli 2000 140 Millionen $ an die Staatskasse nachzahlen, damit alte Privatisierungsdeals nicht wieder untersucht werden. Im Gegenzug wurde von jeglicher weiterer Verfolgung abgesehen.

Auch der Posten der Gouverneurs von Tschukotka, den Roman Abramowitsch von 2000-2008 ausübte, kann unter diesem Aspekt gesehen werden. Er investierte hunderte Millionen $ in dieser sehr rückständigen Region, bekam aber gleichzeitig Öllizenzen in dieser Region. Beliebt sind auch Restaurierungen von nationalen Denkmälern, Kirchen etc. für die diverse Oligarchen "spenden" dürfen. Besonders deutlich wurde der Tribut-Aspekt bei den Vorbereitungen für die Olympischen Spiele in Sotschi. Diverse Oligarchen wurden "aufgefordert", sich mit Investitionen in der Region zu beteiligen.

Vorgehen gegen einige Oligarchen

Gezielt ging Putin gegen einige missliebige und mächtige Oligarchen vor und trieb sie durch Ermittlungen aller Art und Verhaftungen ins Exil oder in die Bedeutungslosigkeit.

Im ersten Schritt sicherte sich Putin eine größere Kontrolle über die Medien, ín dem er die beiden mächtigsten Medienbarone ins Exil trieb: Beresowski und Gussinski. Der Strippenzieher Beresowski war einer der wichtigsten Unterstützer von Putin im Wahlkampf und wollte seine exponierte Stellung als Graue Eminenz im Kreml auch unter Putin ausüben. Doch Putin liess sich nicht zur Marionette machen und ging zügig gegen Beresowski vor.

  • Beresowski
    Über seinen ORT TV-Sender kritisierte Beresowski immer offener den neuen Autoritarismus von Putin und plädierte für eine starke Opposition. Präsident Putin forderte Beresowski daraufhin informell auf, die Kontrolle über den grössten russichen TV-Sender aufzugeben, sonst würde er "den Knüppel gebrauchen".

    Mit umfangreichen Ermittlungen und der drohenden Verhaftung brach er den mächtigen Beresowski, der sich nach London ins Exil zurückzog. Roman Abramowitsch übernahm große Teile von Beresowski`s russischen Beteiligungen.
     

  • Gussinski
    Das Medienimperium von W. Gussinski zeichnete sich überwiegend durch eine unabhängige Berichterstattung aus, sehr zum Mißfallen des Kreml. Schon im Mai 2000 ging Putin gegen Gussinski vor, der im Juni 2000 in einer Gefängniszelle seinen Verzicht auf das Medienimperium unterzeichnen musste, um ins Exil gehen zu können. Gasprom übernahm die Medienbeteiligungen.

Kontrolle über die beiden mächtigsten Konzerne

2001 war der größte und mächtigste Konzern an der Reihe: Gasprom. Der staatliche Gasmonopolist wurde schon seit Jahren hemmungslos geplündert. Milliarden $ versickerten in die Konten des Top-Managements. Putin setzte den scheinbar allmächtigen Rem Wjachirew ab und setzte seinen Vertrauten A. Miller als neuen Konzernchef ein. Alte Seilschaften wurden gekappt, doch Reformen wurden nicht eingeleitet. Weiterhin flossen Milliarden aus dem Gasprom-Konzern, diesmal jedoch in die Hände von Putin`s Vertrauten wie die Rotenberg-Brüder oder G. Timtschenko .

2003 kam es zum Showdown mit dem reichsten Russen, mit M. Chodorkowski und seinem YUKOS Ölkonzern. Chodorkowski zeigte immer offener seine politischen Ambitionen und finanzierte auch oppositionelle Parteien. Er verlor die Gunst des Kreml und Putin setzte die Staatsanwälte auf den Konzern an. Einige Manager wurden verhaftet, andere konnten sich rechtzeitig ins Ausland absetzen. 2005 wurde Yukos schließlich nach ein Quasi-Verstaatlichung durch den staatlichen Rosneft-Konzern übernommen.

Renationalisierung von einigen Branchen

Der Staat will sich in einigen wichtigen Wirtschaftszweigen wieder eine größere Kontrolle sichern, indem staatliche Konzerne in diesen Bereichen gestärkt werden. Es sollen "National champion companies" geschaffen werden, die möglichst viele Firmen einer Branche bündeln und damit monopolisieren. Die champion companies werden dann aktiv vom Staat gefördert. Beispiele dafür sind die staatlichen Eisenbahnen, Gasprom, Rosneft, Rusal oder Alrosa. Diese National Champions werden in der Regel von alten Putin-Gefolgsleuten kontrolliert

Die Putin Oligarchen

Mit dem Aufstieg Putins ist auch die Karriere einiger neuer Oligarchen verbunden, die erst nach dem Beginn seiner Präsidentschaft in die vorderste Reihe der Oligarchen aufstiegen. Ausnahmslos verbindet sie ein Kriterium: ein langjähriger, persönlicher Kontakt zu Putin schon vor seiner Präsidentschaft.

Mehr zu Putin`s Oligarchen

 

 

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Neue Profile 2015:

Gennadi Timtschenko, Arkadi und Boris Rotenberg und die Bank Russia-Gruppe verdanken ihren Aufstieg ihren engen Verbindungen zu Präsident Putin. Sie gelten als Putin`s Milliardäre und stehen auf der Sanktionsliste von USA und EU. Timtschenko stieg im Ölhandel auf, während Rotenberg und die Bank Russia-Gruppe in erster Linie durch die Plünderung von Gasprom sehr reich wurden.


Michail Kassianow
KASSJANOV (2K)

- Ökonom im Gosplan
- libaler Ökonom und Technokrat
- jahrelang führte er die Verhandlungen über die russischen Schulden mit dem Westen
- 1999 Finanzminister
- "Misha 2%" - Berüchtigt für eine 2% Provision für Deals, an denen er involviert ist
- 2000-2004 Premierminister
- 2004 entliess Putin mit Kassianow den letzten "Jelzin-Mann" in höchsten Regierungskreisen
Heute gilt er als einer der führenden Oppositionellen


Igor Schuwalow
Schuwalow (14K)

- leitetet jahrelang das Anwaltsbüro ALM, das A. Mamut gehört
- 1997 Wechsel in den Staatsdienst, Vize-Minister
- seit 2000 einer der engsten Mitarbeiter Putins in der Präsidialadministration und Regierung - Schulwalow gilt als einer der reichsten Offiziellen in Russland: Er soll durch Geschäfte mit den Oligarchen Abramowitsch, Kerimow und Usmanow ein großes Vermögen verdient haben. Seit dem Ende der Jelzin-Zeit gilt er als Fürsprecher der alten Oligarchen in der Regierung.


Wladislaw Surkow
- 90er: Enge Businesskontakte zu den Oligarchen Friedman, Deripaska, Chodorokowski und Beresowski.
- 1999 Wahlkampfmanager von Putin
- einer der einflussreichsten Männer Putin in der Präsidialadministration, verantwortlich für politische Kampagnen. PR-Experte
- Chef-Ideologe Putins, der das Konzept der "sovereign democracy" entwickelte.
- 2011 verlor er aber einen Machtkampf mit Wolodin, doch er erhielt neue Posten im Umfeld der Regierung. Heute ist er auch zuständig für die Strategie in der Ukraine und Krim